Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Kursen, Lehrgängen und Prüfungen, die zwischen Lernimpuls e.V. (nachfolgend „Anbieter") und den Teilnehmenden geschlossen werden.
§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss
Die Anmeldung erfolgt online, schriftlich oder persönlich. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Anmeldebestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Anmeldung erkennen die Teilnehmenden diese AGB an.
§ 3 Förderung und Bildungsgutschein
Bei geförderten Maßnahmen (z. B. Bildungsgutschein, Jobcenter, BAMF) wird die Teilnahme erst nach Vorlage und Prüfung der entsprechenden Berechtigung verbindlich. Wird eine Förderung nicht oder nicht in voller Höhe bewilligt, informieren wir Sie vor Kursbeginn über etwaige Eigenanteile.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung ausgewiesenen Preise. Sofern keine Förderung greift, ist die Kursgebühr vor Kursbeginn fällig. Bei Ratenzahlung gelten gesonderte Vereinbarungen.
§ 5 Rücktritt und Stornierung
Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis 21 Tage vor Kursbeginn in Textform (z. B. per E-Mail) möglich. Bei späterem Rücktritt können angemessene Stornogebühren anfallen. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung an info@lernimpuls.de.
§ 7 Absage und Verschiebung von Kursen
Der Anbieter kann Kurse aus wichtigem Grund (z. B. zu geringe Teilnehmerzahl, Ausfall der Lehrkraft) absagen oder verschieben. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Pflichten der Teilnehmenden
Die Teilnehmenden verpflichten sich zu regelmäßiger Teilnahme sowie zu einem respektvollen Umgang mit Lehrkräften und Mitlernenden. Bei geförderten Maßnahmen ist die Anwesenheit gegenüber dem Kostenträger nachzuweisen.
§ 9 Prüfungen und Zertifikate
Prüfungen (z. B. telc, DTZ, TOEFL) werden nach den Vorgaben der jeweiligen Prüfungsinstitute durchgeführt. Die Anmeldung zur Prüfung ist verbindlich. Zertifikate werden nach erfolgreichem Abschluss durch die zuständige Stelle ausgestellt.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Erfüllungsort ist Witten.